Schwickert: Wasserstraße und Schiene gemeinsam stärken

Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat heute wichtige Weichen für eine stärkere Wasserstraßen- und Schieneninfrastruktur gestellt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die anhaltende Niedrigwassersituation auf den Bundeswasserstraßen sowie die steigenden Trassenpreise im Schienenpersonennahverkehr. Für Rheinland-Pfalz nahm Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf an der Videokonferenz teil.

„Die aktuelle Lage macht deutlich, dass wir unsere Verkehrsinfrastruktur insgesamt widerstandsfähiger aufstellen müssen. Der Bund muss jetzt konsequent handeln, bei den Wasserstraßen ebenso wie bei der Schiene. Beides ist entscheidend für einen starken Wirtschaftsstandort und eine verlässliche Mobilität“, sagte Verkehrsminister Achim Schwickert.

Mit Blick auf die Niedrigwassersituation bekräftigte Rheinland-Pfalz seine Forderung nach einer beschleunigten Abladeoptimierung am Mittelrhein. Das anhaltende Niedrigwasser schränkt die Binnenschifffahrt erheblich ein und zeigt erneut, wie wichtig leistungsfähige und klimaresiliente Bundeswasserstraßen für Versorgungssicherheit, Industrie und Logistik sind. Bereits gestern hatte Rheinland-Pfalz den Bund aufgefordert, Planung und Umsetzung des Infrastrukturprojekts deutlich zu beschleunigen.

Die Verkehrsministerkonferenz sprach sich darüber hinaus dafür aus, den Aktionsplan Niedrigwasser Rhein sowie den Masterplan Binnenschifffahrt fortzuentwickeln und die Binnenschifffahrt besser auf künftig häufiger auftretende Niedrigwasserlagen vorzubereiten. Zudem unterstützen die Länder die Entwicklung eines nationalen oder europäischen Förderprogramms für niedrigwassergeeignete Binnenschiffe.

„Wir werden Niedrigwasserlagen auch künftig immer wieder erleben. Deshalb dürfen wir bei der Modernisierung unserer Wasserstraßen keine Zeit mehr verlieren. Eine leistungsfähige Binnenschifffahrt entlastet Straße und Schiene, stärkt die Versorgungssicherheit und macht unser gesamtes Verkehrssystem robuster“, betonte Schwickert.

Auch die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs stand im Mittelpunkt der Beratungen. Die Verkehrsministerkonferenz forderte den Bund auf, die durch die gestiegenen Trassenpreise entstehenden Mehrkosten kurzfristig vollständig zu kompensieren. Zugleich soll noch in diesem Jahr gemeinsam mit den Ländern und der Eisenbahnbranche eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems auf den Weg gebracht werden. Ziel ist eine dauerhaft verlässliche Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs und die Vermeidung von Angebotskürzungen.

„Die Länder haben heute ein klares Signal gesendet: Wer mehr Verkehr auf die Schiene bringen will, muss auch für eine verlässliche Finanzierung sorgen. Steigende Trassenpreise dürfen nicht dazu führen, dass Verkehrsangebote ausgedünnt oder notwendige Investitionen ausgebremst werden. Jetzt ist der Bund am Zug, die gemeinsam vereinbarten Maßnahmen zügig umzusetzen“, sagte Schwickert.

Abschließend betonte der Minister die Bedeutung eines integrierten Verkehrssystems: „Wasserstraße und Schiene sind keine Gegensätze. Beide Verkehrsträger sind unverzichtbar für Mobilität, Wirtschaft und Versorgungssicherheit. Der Bund muss jetzt zeigen, dass er diese Infrastruktur mit konkreten Maßnahmen und einer verlässlichen Finanzierung nachhaltig stärkt.“