80. Verbandsversammlung des SPNV-Nord

Unter der Leitung von Landrat Achim Hallerbach als Vorsitzenden des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) hat die Verbandsversammlung (VBVS) einen zentralen Baustein des künftigen ÖPNV für Rheinland-Pfalz auf die Ziellinie gebracht: Die mehrheitliche Verabschiedung des Landesnahverkehrsplans (LNVP) für Rheinland-Pfalz und damit die Zusicherung des Landes zur Ausfinanzierung der regionale Busverkehre (Regiobuslinien) und anteiligen Finanzierung von kommunalen Linien.

Mobilitätsministerin Katrin Eder stellte in der VBVS in Koblenz die wesentlichen Eckpunkte vor: „Der Landesnahverkehrsplan ist die Basis für einen guten ÖPNV. Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das einen LNVP erstellt hat, der alle Belange von Bus- und Bahnverkehr übergreifend bearbeitet. Das Landesangebot aus Schiene und Regio-Linien im Busverkehr wird mit dem LNVP abgesichert, einheitlicher und qualitativ verbessert. Zugleich erhalten die Kommunen die notwendige Flexibilität. Davon profitieren alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die Busse und Bahnen nutzen. Möglich wurde das nur durch eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Zweckverbänden und Kommunen, aber auch durch ein breites Beteiligungsverfahren der ÖPNV-Nutzenden mit fast 800 formalen Rückmeldungen. Der ÖPNV bewegt und verbindet die Menschen in Rheinland-Pfalz.“

„Uns als Aufgabenträger, den Landkreisen und Städten, war es wichtig, dass die Finanzierung insbesondere der Regio-Linien seitens des Landes zugesichert wird. Da die Kosten allein durch Tarif- und Betriebskostensteigerungen erheblich sind, braucht es klare Regelungen für die Übernahme dieser Kosten. Ebenfalls konnte ein „atmender Deckel“ eingebaut werden, denn es ist wichtig, mit dem LNVP dynamisch und flexibel weiterarbeiten zu können: Dieser ermöglicht die Bestellung zusätzlicher Linien, aber auch die Reduzierung von Linien, sofern es keine ausreichende Nutzung gibt. „Wer bestellt, der bezahlt“ – diese einfache Regelung der Konnexität wurde jetzt in den LNVP eingebunden. Wir sehen den LNVP als wichtigen Schritt in einen weiteren Entwicklungsprozess und werden die Strategie gemeinsam mit dem Land und unseren Partnern mit Leben füllen. Danke an alle Akteure, die diesen Prozess konstruktiv begleitet haben“, sagt SPNV-Nord-Verbandsvorsteher Achim Hallerbach, Landrat des Kreises Neuwied.

„Der neue Landesnahverkehrsplan (LNVP) ist das Ergebnis eines langen und sehr intensiven Arbeitsprozesses, an dem viele Akteure engagiert beteiligt waren. Das Land hat dabei den Dialog gesucht und die Expertise aus Kommunen, Verkehrsverbünden und den beiden rheinland-pfälzischen SPNV-Aufgabenträger einbezogen. Über Jahre haben wir auf die finanzielle Schieflage hingewiesen, die dank dem aktuellen Doppelhaushalt der Landesregierung aufgelöst wurde“, sagt SPNV-Nord Verbandsdirektor Thorsten Müller.